I. Geltungsbereich und Einbeziehung
Für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden gelten diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Hiervon abweichende AGB des Kunden werden nur durch ausdrückliche
Vereinbarung einbezogen. Im Einzelfall können diese Bedingungen durch weitere Bedingungen ergänzt,
geändert oder ersetzt werden bzw. es gelten die AGBs unserer Kooperationspartner für deren
Geschäftsbeziehung im Verhältnis zum Kunden.
II. Bindung an Angebote
Unsere Angebote und alle Angaben zu Waren und Preisen sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst
durch eine Bestellung zustande bzw. wenn wir Ihre Bestellung annehmen.
III. Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung
1. Soweit nicht etwas anderes vereinbart wird, gilt Vorkasse. Wir sind nach Zahlungseingang
verpflichtet, auf Wunsch eine steuerlich wirksame Rechnung zu stellen.
2. Alle angegeben Preise sind incl. der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. Zusätzliche Kosten
wie eventuell anfallende Versandkosten und Nachnahmegebühren werden gesondert berechnet.
3. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig und ohne Skontoabzüge zu zahlen. Eine Zahlung gilt erst dann
als erfolgt, wenn diese bar oder unbar endgültig bei uns eingegangen ist
4. Bei Zahlungsverzug wird ein Säumnisszuschlag erhoben, welcher jeweils 5 Prozent v. H. beträgt.
5. Grundsätzlich gilt, dass bis zur vollständigen Bezahlung, die Ware Eigentum der ProScan Elektronische
Systeme bleibt.
V. Allgemeine Lizenzbestimmungen
1. Wir räumen dem Kunden bei Erwerb einer Lizenz im Zweifel ein persönliches, nicht ausschließliches,
einfaches Nutzungsrecht ein, die Software nach Maßgabe des Lizenzvertrages und dieser AGB zu
nutzen. Ansonsten gelten die allgemeinen Lizenzbestimmungen der jeweiligen Softwarehersteller.
2. Im Rahmen der zugelassenen Nutzung ist der Kunde berechtigt, die erforderlichen Kopien anzufertigen.
Dies gilt insbesondere auch für eine Sicherheitskopie der Installationsdateien und übliche Backups der
installierten Dateien, nicht aber für die Installation auf mehreren Computern zur abwechselnden Nutzung.
Eine Weiterveräußerung der Lizenz ist nur nach vorhergehender schriftlicher Bestätigung durch den
Lizenzgeber erlaubt.
3. Hinweise oder Vermerke, die Urheber-, Patent-, Firmen-, Namens-, Kennzeichen- oder sonstige
Markenrechte betreffen, darf der Kunde weder von der Software noch von einem etwa mitgelieferten
Datenträger oder der Dokumentation oder sonstigen zur Verfügung gestellten Unterlagen entfernen,
abdecken oder in sonstiger Weise ganz oder teilweise unterdrücken.
4. Wir können das Nutzungsrecht aus wichtigem Grund kündigen. Als wichtiger Grund gilt insbesondere
eine gravierende Verletzung der Grenzen des eingeräumten Nutzungsrechts, eine unerlaubte Verbreitung
oder öffentliche Zugänglichmachung von Kopien der Software oder eine sonstige unerlaubte Verbreitung.
5. Das Nutzungsrecht ist innerhalb des Raumes, in dem Erschöpfung des Urheberrechts eintritt (§ 69 c
Ziff. 3 UrhG) übertragbar, wenn ein Datenträger verkauft wurde, sonst nur mit unserer Zustimmung bzw.
gemäß den Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrages. Bei Wechsel des Lizenznehmers sind die Daten
des Erwerbers dem Lizenzgeber vom Veräußerer in Textform mitzuteilen. Dem Erwerber ist auch die
Lizenzdatei (Registrierungsschlüssel) auszuhändigen.
6. Die Weitergabe von Software unterliegt den jeweiligen Lizenzbestimmungen der hiervon betroffenen
Software-Komponente. Sofern keine Bestimmungen vorliegen ist die Weitergabe, der Verkauf oder die
Vermietung von Software nicht gestattet.
7. Der Download oder Erwerb einer Demo-Version (Trial-version) führt nicht zum Erwerb einer Lizenz im
Sinne eines urheberrechtlichen Nutzungsrechts. Wir gewähren die Nutzung lediglich widerruflich zu
Testzwecken im Rahmen der für die Demo-Version (Trial-Version) maßgeblichen Regelungen. Die
Änderung des Quellcodes und die Umgehung der technischen Einschränkungen der Demo-Version ist
nicht gestattet.
VI. Rechtseinräumungs- und Eigentumsvorbehalt
1. Die in Ziff. V. bestimmten Nutzungsrechte werden bei ausstehender Zahlung unter der aufschiebenden
Bedingung des Zahlungseingangs eingeräumt. Die Nutzung wird, wenn der Kunde nach den getroffenen
Vereinbarungen oder Umständen mit der sofortigen Nutzung beginnen soll, für den Zeitraum bis zum
Eintritt dieser Bedingung nur widerruflich im Sinne einer schuldrechtlichen Gestattung eingeräumt.
2. Wenn wir unsere Ansprüche gemäß Ziffer VI. 1. geltend machen, hat uns der Kunde die Datenträger
zugänglich zu machen, auf denen sich die Software befindet, uns eine genaue Aufstellung über die
vorhandenen Kopien, Vervielfältigungsstücke und konkreten Verwendungen zu übersenden, bewegliche
Datenträger (Disketten, CDs u. a.) für uns auszusondern, Kopien auf unbeweglichen Datenträgern zu
löschen und sonstige Vervielfältigungsstücke zu vernichten oder an uns herauszugeben, soweit diese
Maßnahmen ihm oder einem etwa betroffenen Dritten gegenüber nicht unverhältnismäßig sind und der
durch die Rechtsverletzung verursachte Zustand auf andere Weise beseitigt werden kann.
VII. Download, Gefahrübergang
1. Soweit die Software durch Download von unserem Server geliefert wird oder für die Freischaltung,
Download weiterer Komponenten im Rahmen der Installation, Updates oder Upgrades auf das Internet
zugreift, trägt der Kunde seine Telekommunikations-, Provider- und sonstigen Kosten, die durch den
Internetzugriff entstehen.
2. Beim Download geht die Gefahr mit dem Übergang des letzten zu den Dateien der Software
gehörenden Datenpaketes über den Gateway eines der Upstream - Provider unseres Providers auf den
Kunden über.
3. Bei Lieferung eines Datenträgers geht die Gefahr mit Übergabe des Datenträgers an die
Transportperson auf den Kunden über.
VIII. Haftung
1. Wir haften dem Kunden aus gesetzlichen oder vertraglichen Haftungstatbeständen außerhalb der
wesentlichen Vertragspflichten nur, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden
kann, innerhalb wesentlicher Vertragspflichten auch für einfache Fahrlässigkeit.
2. Unsere Haftung ist bei einfacher Fahrlässigkeit auf den Ersatz des typischen oder von uns
vorhersehbaren Schadens begrenzt.
3. Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die Haftung nach den
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung aus Garantiezusagen oder Risikoübernahmen
bleibt unberührt.
4. Soweit wir nicht selbst haften, werden dem Kunden auf Verlangen die Ansprüche abgetreten, die uns
gegenüber Dritten zustehen.
IX. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die zwingende Anwendung des
ausländischen Verbraucherschutzrechtes bei Bestellungen aus dem Ausland bleibt ggf. unberührt.
2. Wenn Sie Kaufmann im Sinne des HGB sind oder für einen solchen, eine juristische Person des
öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeln ist Gerichtsstand für alle
Ansprüche im Zusammenhang Ihrer Bestellung Remscheid. Wir sind berechtigt, auch an Ihrem
allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.
X. Sonstiges
1. Soweit die genannten Warenzeichen eingetragene Markenzeichen der jeweiligen Hersteller sind,
werden diese anerkannt.
2. Die in unseren Angeboten genannten Produkteigenschaften der Hersteller gelten nicht als
zugesicherte Eigenschaft des jeweiligen Produktes.
3. Die Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller werden durch Öffnen der versiegelten Verpackung
oder der versiegelten Datenträger-Verpackung anerkannt.
4. Käufer und Verkäufer sind sich darüber einig, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist,
Software- oder Hardware-Fehler unter allen Anwendungsbereichen auszuschließen.
5. In unseren Produktpreisen ist keine Supportleistung oder Anspruch auf Support der jeweiligen
Produkte enthalten. Wir behalten es uns vor in Ausnahmefällen in Anspruch genommene
Supportleistungen zu berechnen.
X. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
